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VfGH 3. 5. 2011, U 2659/10 (Asylwesen)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/1797ZfV 2011, 1116 Heft 6 v. 5.1.2012

AsylG 2005: § 10 Abs 3 idF BGBl I 2009/135 (Ausweisung, Aufschiebung der Durchführung für notwendige Zeit, wenn Durchführung aus in der Person des Asylwerbers liegenden Gründen eine Verletzung von Art 3 EMRK darstellen würde und diese nicht von Dauer sind)

MRK: Art 3 (Verbot der Folter)

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