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Bundesverfassungsrecht. Kommentar. Herausgegeben von Heinz Peter Rill und Heinz Schäffer. Redaktion: Metin Akyürek und Hedwig Beclin. Loseblatt-Ausgabe, 1.-6. Grundlieferung. Verlag Österreich, Wien2010. 2420 Seiten, € 248,-.

FachliteraturPeter PernthalerZfV 2011/1510ZfV 2011, 952 Heft 6 v. 5.1.2012

Der seit 2001 erscheinende Kommentar umfasst bis zur 6. Lieferung Erläuterungen zu 70 Artikeln des B-VG, zu zwei Artikeln des StGG und zu fünf Artikeln der MRK; dazu kommen Gesetzestexte und Verzeichnisse, die - ebenso wie einzelne Kommentierungen - durch die letzte Lieferung auf den neuesten Stand gebracht wurden. Von den Verzeichnissen seien als besonders wertvoll die Jahresübersichten des VfGH und des VwGH und ein umfassendes Sachverzeichnis zu allen bisher kommentierten Rechtsvorschriften hervorgehoben. Außer Erläuterungen zu den einzelnen Rechtsvorschriften enthält der Kommentar auch eingehende "Vorbemerkungen" zu einzelnen Abschnitten des B-VG und zum StGG, die grundsätzliche verfassungsdogmatische Einordnungen liefern sowie rechtshistorische Entwicklungen und rechtssystematische Zusammenhänge erläutern. Hier und bei den Kommentierungen zu sehr grundlegenden Verfassungsbestimmungen (Art 1, 7, 18, 44, 99, 140 B-VG) zeigt sich das typische Profil dieses Kommentars als wissenschaftlich sorgfältig begründeter Auslegungsvorschlag des positiven Rechts, der zwar abweichende Meinungen und Judikatur umfassend dokumentiert, selbst aber überall klare Stellung bezieht.

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