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VfGH 4. 3. 2011, G 105/10 (Verfassungsgerichtsbarkeit)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/1461ZfV 2011, 915 Heft 5 v. 31.10.2011

B-VG: Art 140 Abs 1 letzter Satz (Gesetzesprüfung, Individualantrag; Legitimation gegeben; aktueller Eingriff in Rechtssphäre, kein zumutbarer Umweg; drohender Ausschluss eines Börsemitgliedes gem § 14 Abs 1 Z 4 iVm § 19 BörseG als Rechtsfolge der rechtskräftigen Bestrafung seiner Geschäftsleiterin wegen Marktmanipulation)

Art 140 Abs 5 (Gesetzesprüfung, Aufhebung; Fristsetzung, Begründung)

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