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VfGH 4. 3. 2011, G 105/10 (Gleichheit)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/1422ZfV 2011, 898 Heft 5 v. 31.10.2011

Verletzung (Gesetz)

VfGH 4. 3. 2011, G 105/10

Zwingender Ausschluss eines Börsemitgliedes aus der Börse gem § 14 Abs 1 Z 4 iVm § 19 BörseG selbst bei bloß geringfügiger Verletzung des Verbotes der Marktmanipulation durch eine Geschäftsleiterin, wenn sich das Börsemitglied nicht von letzterer trennt, ist unverhältnismäßig und gleichheitswidrig.

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