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VwGH 23.3.2011, 2008/18/0756 (Verwaltungsgerichtsbarkeit)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2011/1348ZfV 2011, 871 Heft 5 v. 31.10.2011

VwGG: § 33 Abs 1 (Gegenstandslosigkeit; nachträglicher Wegfall des Rechtsschutzinteresses; Ausweisung; aufschiebende Wirkung im asylrechtlichen Verfahren)

VwGH 23.3.2011, 2008/18/0756

Wird der Aufenthalt eines Fremden nach Erlassung einer Ausweisung gem § 53 Abs 1 FPG rechtmäßig, so ist dadurch - ebenso wie durch die Ausreise - der mit der Ausweisung erfolgte Zweck der Beendigung des illegalen Aufenthaltes erfüllt. Der Entscheidung des VwGH über eine Beschwerde gegen einen AusweisungsB käme ab der Legalisierung des Aufenthaltes des Fremden nur mehr abstrakt-theoretische Bedeutung zu (VwGH 2. 10. 2008, 2007/18/0796). Die mit der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung im asylrechtlichen Verfahren (hg Beschluss vom 4. 9. 2008) erfolgte nachträgliche Legalisierung des Aufenthaltes des Bf führte somit zur Gegenstandslosigkeit der mit dem angef B ausgesprochenen Ausweisung (VwGH 20. 12. 2007, 2007/21/0484 = ZfVB 2008/971).

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