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VfGH 1. 12. 2010, V 53/10 (Verfassungsgerichtsbarkeit)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/878ZfV 2011, 553 Heft 3 v. 6.7.2011

B-VG: Art 89 Abs 2 (Gericht, Anwendung einer Verordnung, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Verordnung, Antrag an den VfGH auf Aufhebung; Amtshaftungsprozess, Baubescheid auf Grundlage eines Flächenwidmungsplanes, Bedenken gegen den Flächenwidmungsplan; Baubescheid auf Grundlage des Flächenwidmungsplanes rechtmäßig, Schaden gegebenenfalls durch den Flächenwidmungsplan verursacht; Präjudizialität des Flächenwidmungsplanes)

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