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VfGH 25. 9. 2010, G 58/10, G 59/10 (Kultuswesen)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/861ZfV 2011, 548 Heft 3 v. 6.7.2011

BG über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften, BGBl I 1998/19, (BekGG): § 11 Abs 1 Z 1 (Aufhebung einer Wortfolge; Erfordernis des Bestandes durch bestimmte Zeit; Bestand als Religionsgemeinschaft; Bestand als Bekenntnisgemeinschaft; Beobachtungsphase; Recht auf Nichtdiskriminierung im Bereich der Religionsausübung)

VfGH 25. 9. 2010, G 58/10, G 59/10

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