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VwGH 17. 8. 2010, 2009/06/0048 (Strafvollzug)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2011/411ZfV 2011, 283 Heft 2 v. 5.5.2011

StVG: § 26 Abs 1 (Strafgefangene; Verpflichtungen; Befolgung der Anordnungen der im Vollzug tätigen Personen)

§ 107 Abs 1 Z 4 (Ordnungswidrigkeit; vorsätzliche Aufforderung zu gerichtlich oder disziplinär strafbaren Handlungen)

§ 107 Abs 1 Z 9 (ungebührliches Benehmen; objektiver Maßstab; Vergreifen in Ton und Wortwahl; sachliche Kritik nicht erfasst)

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