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VwGH 28. 2. 2008, 2006/18/0277 (Fremdenpolizei)

JudikaturVwGHZfV 2008/1206ZfV 2008, 664 Heft 5 v. 29.10.2008

FPG § 60 Abs 2 Z 9 (Rückkehrverbot, befristetes; Anwendbarkeit des FPG; türkischer Staatsangehöriger; Anwendbarkeit des ARB 1/80; "Scheinehe")

VwGH 28. 2. 2008, 2006/18/0277

1.1. Der Bf bringt vor, er falle in den Anwendungsbereich des BeschlussesNr 1/80 des - durch das Abk zur Gründung einer Assoziation zwischen der EWG und der Türkei errichteten - Assoziationsrates vom 19. 9. 1980 über die Entwicklung der Assoziation (im Folgenden: ARBNr 1/80), weil er erwerbstätig sei. Er erfülle somit die Kriterien des Art 6 ARB.

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