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VwGH 2006/03/0057, 10. 10. 2006 (Eisenbahnwesen)

JudikaturEisenbahnwesenZfV 2007/1496ZfV 2007, 668 Heft 3 v. 13.8.2007

EisbG: § 39 Abs 3 idF BGBl 1992/452 (Gefährdungsbereich; Ausnahmebewilligung für Bauwerke und andere Anlagen im Gefährdungsbereich; Parteistellung auch des Eisenbahnunternehmens)

§ 39 Abs 4 idF BGBl 1992/452 (Entfallen der Bewilligungspflicht nach Abs 3, wenn das Eisenbahnunternehmen im jeweiligen bundes- oder landesgesetzlichen Anlagengenehmigungsverfahren Partei- oder Beteiligtenstellung hatte und seinen Einwendungen Rechnung getragen wurde)

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