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VwGH 30. 6. 2005, 2004/20/0055 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 2006/1162ZfV 2006, 676 Heft 5 v. 2.11.2006

AsylG 1997: § 8 (Non refoulement-Prüfung, Prüfung der Gründe des § 57 Abs 1 und Abs 2 FrG)

§ 15 Abs 1 (Befristete Aufenthaltsberechtigung, rechtskräftig abgewiesener Asylantrag aus anderen als den Asylausschlussgründen, Feststellung der Unzulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in Herkunftsstaat, Fehlen eines rechtsmäßigen Aufenthalts; Zuständigkeit der Behörde, die erstmals Refoulementschutz gewährt hat)

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