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Enteignung, Trassenverordnung und UmweltverträglichkeitsprüfungEine Analyse von VwGH 21. 10. 2003, 2003/06/0078 = ZfVB 2004/1389

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AbhandlungenMichael HechtZfV 2004/1231ZfV 2004, 616 Heft 5 v. 22.11.2004

Inhalt

I. Vorgeschichte und Ausgangssituation
II. UVP und Bundesstraßen
III. Die Verfassungsmäßigkeit des Trassenverordnungsregimes (nach VfGH und VwGH)
IV. Richtlinienkonformität des 3. Abschnitts des UVP-G sowie des § 4 BStG
V. Genehmigungen nach UVP-G und Umsetzung der UVP-Maßnahmen
VI. Konnex zwischen UVP und Enteignung
VII. Konsequenzen für die Auseinandersetzung mit den UVP-Ergebnissen durch die Enteignungsbehörden
VIII. Zusammenfassung
IX. Ausblick

Deskriptoren:

Bundesstraßen; Enteignung; Trassenverordnung; Umweltverträglichkeitsprüfung.

Rechtsquellen:

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