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Die Getränkesteuer - ein Fortsetzungsroman*)*)Schriftfassung eines Vortrags im Rahmen des Judikaturseminars von o.Univ.-Prof. Heinz Peter Rill und Univ.-Prof. Michael Holoubek an der Wirtschaftsuniversität Wien am 22. 3. 2001. Die Vortragsfassung wurde weitgehend beibehalten und nur um den Beschluss des VwGH ergänzt. Die Anmerkungen sind auf das Allernötigste beschränkt. Eine umfassende, alle interessanten Fragen abdeckende Analyse der Erkenntnisse ist nicht beabsichtigt.. Anmerkungen zu den neuesten Kapiteln: VfGH 29. 11. 2000, B 1735/00 und VwGH 23. 3. 2001, 2000/16/0640

Rechtsprechung aktuellStefan GrillerZfV 2001/369ZfV 2001, 184 Heft 2 v. 3.5.2001

Deskriptoren:

Getränkesteuer; Gleichheitssatz; Rückwirkung; Vertrauensschutz; Rückerstattung.

Rechtsquellen:

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