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VwGH 25. 9. 1998, 95/21/0229 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1999/2075ZfV 1999, 866

§ 54 Abs 1 FrG (Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen bestimmten Staat; Stichhaltige Gründe für die Annahme einer Bedrohung im Heimatstaat; widersprüchliches Vorbringen)

VwGH 25.09.1998, 95/21/0229

Das Vorbringen eines Fremden ist nur dann geeignet, eine Gefährdung iSd § 37 Abs 1 oder 2 FrG zu bescheinigen, wenn dieses in sich stimmig, somit frei von wesentl Widersprüchen objektiv nachvollziehbar Rückschlüsse auf eine konkrete Bedrohungssituation des ASt iSd § 37 Abs 1 und/oder Abs 2 FrG leg cit zulässt. Die bel Beh hat mit Recht aufgezeigt, dass zw den Aussagen des Bf im AsylVerf und im fremdenpolizeil Verf wesentl Widersprüche bestehen. Abw.

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