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VwGH 17. 2. 1998, 96/18/0097 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1999/521ZfV 1999, 225

§ 17 Abs 1 FrG (Ausweisung)

§ 1 Abs 1 V der BReg über das Aufenthaltsrecht von kriegsvertriebenen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, BGBl 1995/389 (Kriegsflüchtlinge, vorübergehendes Aufenthaltsrecht, Voraussetzungen, ua anderweitig kein anderer Schutz nach Verlassen der Heimat; Ausstellung eines Reisepasses der Bundesrepublik Jugoslawien nach Einreise nach Österreich, Ausschluss des Aufenthaltsrechtes, keiner)

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