§ 17 Abs 1 FrG (Ausweisung; Voraussetzungen; unrechtmäßiger Aufenthalt im Bundesgebiet; Beurteilung durch Fremdenbehörde; Versagung der Aufenthaltsbewilligung)
VwGH 22.05.1997, 97/18/0080
Der Bf wendet gegen den angef B ein, die bel Beh habe - im Zusammenhang mit der Beurteilung eines Falles nach dem AufG - zu Unrecht § 5 Abs 1 AufG iVm § 10 Abs 1 Z 6 FrG herangezogen, da „nicht einmal die MA 62 als Aufenthaltsbeh I. Instanz“ (gemeint ist der LH von Wien) zu dem Ergebnis gekommen sei, dass im Zusammenhang mit dem von ihm „ordnungsgemäß vom Ausland aus“ gestellten A „die formellen Einreichungsvorschriften nicht erfüllt“ wären. Die bel Beh „schlüpfe“ durch ihre Beurteilung „unzulässigerweise in die Rolle einer Aufenthaltsbeh“.
