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VwGH 15. 5. 1997, 95/20/0386 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1998/2001ZfV 1998, 816

§ 1 Z 1 AsylG 1991 (Flüchtling, wohlbegründete Furcht vor Verfolgung; kein Beweis, sondern bloß Glaubhaftmachung der anspruchsbegründenden Tatsachen; Angehöriger oder Glaubensgemeinschaft „Schoud Jahwa“, Syrien)

VwGH 15.05.1997, 95/20/0386

Der Bf (syrischer StA) hat bei seiner Ersteinvernahme dargelegt, der Glaubensgemeinschaft der Orthodoxen mit Namen „Schoud Jahwa“ anzugehören, welche um die freie Religionsausübung bemüht sei und daher „im Gegensatz zur Regierung stünde“. Die Reg sei „aber diktatorisch“ und wolle dies „unter allen Umständen verhindern“. Soweit diesen Ausführungen überhaupt die Behauptung allg Benachteiligungen für die Religionsgemeinschaft zu entnehmen ist, werden damit aber keine Eingriffe von asylrechtl relevanter erhebl Intensität vorgebracht (VwGH 21.11.1996, 95/20/0329).

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