§ 52 AVG (Sachverständigengutachten, Anforderungen; vorübergehende Entziehung der Lenkerberechtigung, mangelnde Eignung zum Lenken; Schluss von Methadoneinnahme auf mangelnde Eignung)
VwGH 26.06.1997, 97/11/0035
Das ärztl GA enthält in seinem GA ieS ledigl die Aussage, der Bf sei „wegen Methadoneinnahme" zum Lenken von Kfz der genannten Gruppen nicht geeignet. Dabei handelt es sich um eine nicht näher begründete Behauptung, ohne nachvollziehbare Ausführungen darüber, wie der SV aufgrund des vorliegenden Befundes zu dieser Schlussfolgerung gekommen ist. Es bleibt insb offen, ob nach dem derzeitigen wissenschaftl Erkenntnisstand Methadoneinnahme schlechthin oder aber nur aufgrund der beim Betreffenden gegebenen Umstände (Menge, Gesundheitszustand, usw) die gesundheitl Eignung einer Person zum Lenken von Kfz ausschließt, und - sollte letzteres zutreffen - ob die Voraussetzungen beim Bf gegeben sind. Aufhebung wegen Verletzung von VerVorschriften.
