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VwGH 26. 9. 1996, 96/19/2286, 2287 (VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT)

JudikaturVERWALTUNGSGERICHTSBARKEITZfV 1998/1296ZfV 1998, 543

§ 46 Abs 1 VwGG (Wiedereinsetzung; Dispositionsunfähigkeit des Rechtsfreundes; Vorsorge bei diabetes mellitus)

VwGH 26.09.1996, 96/19/2286, 2287

Das durch die Vorlage des ärztl Attestes des den Vertreter des ASt behandelnden Arztes bescheinigt A-Vorbringen ist nicht geeignet, einen taugl WE-Grund darzutun. Sowohl aus dem hg Akt 95/19/1128 wie auch aus dem hg Akt 96/19/1603 ist gerichtsbekannt, dass der Rechtsfreund des Bf öfters (plötzlich) erkrankt, wobei seine Dispositionsfähigkeit gelegentl wesentl beeinträchtigt wird. Es ist weiters allg bekannt, dass es - wie im vorliegenden Fall - bei diabetes mellitus gelegentl zu hyperglykämischen Stoffwechselentgleisungen kommen kann.

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