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VfGH 11. 6. 1996, K I-15/95 (VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT)

JudikaturVERFASSUNGSGERICHTSBARKEITZfV 1997/2271ZfV 1997, 808

Art 138 Abs 1 lit b B-VG (Kompetenzkonflikt; zw VfGH und VwGH; verneinender Kompetenzkonflikt auch bei Ablehnung der Behandlung der Beschw durch VfGH; kein negativer Kompetenzkonflikt, wenn VwGH nicht wegen Unzuständigkeit zurückgewiesen hat)

§ 46 Abs 1 VfGG (verneinender Kompetenzkonflikt, wie vorhin)

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