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VwGH 28. 3. 1996, 95/06/0188 (VERWALTUNGSVOLLSTRECKUNG)

JudikaturVERWALTUNGSVOLLSTRECKUNGZfV 1997/1117ZfV 1997, 399

§ 5 Abs 1 VVG (Vollstreckung von Unterlassungen und unvertretbaren Handlungen; Zwangs- strafen; Unterlassung einer bestimmten Benützung eines Gebäudes)

§ 10 Abs 2 Z 1 VVG (Vollstreckungsverfügung; Berufungsgründe, Unzulässigkeit der Vollstreckung; Unmöglichkeit der Leistung; Unterlassung der Benützung eines Gebäudes für Junghennenzucht; Behauptung der Unmöglichkeit der Verbringung der Tiere ohne Verstoß gegen Tiertransportgesetz)

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