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VwGH 8. 11. 1995, 95/12/0192 (DIENSTRECHT)

JudikaturDIENSTRECHTZfV 1996/2254ZfV 1996, 856

§ 84 Abs 2 BDG (Leistungsfeststellung, Bericht des Vorgesetzten, kein Leistungsbericht, wenn kein Verschulden an Leistungsminderung)

§ 87 Abs 5 BDG (Leistungsfeststellung, Entscheidung der Leistungsfeststellungskommission; Pflicht der Behörde zur Klärung der Dienstfähigkeit)

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