vorheriges Dokument
nächstes Dokument

VwGH 28. 6. 1994, 94/11/0066 (ARBEITSRECHT UND ARBEITERSCHUTZ)

JudikaturARBEITSRECHT UND ARBEITERSCHUTZZfV 1996/1421ZfV 1996, 562

§§ 16 ff ARG (Sonderbestimmungen für Märkte und Messen; Gelegenheitsmarkt, „Christkindlmarkt“)

VwGH 28.06.1994, 94/11/0066

Unter einem Gelegenheitsmarkt sind marktähnl Veranstaltungen zu verstehen, die nur gelegentl aus bes Anlässen abgehalten werden. Die Abhaltung eines derartigen Marktes setzt die Benützung von Markteinrichtungen, wie Verkaufsständen und ähnl voraus (VwGH 27.03.1956, Slg 4028/A), es ist darunter jedenfalls nicht die Benützung des auch sonst bestehenden Geschäftslokales - auch wenn es an einer Straße gelegen ist, die vom Marktgebiet umfasst ist - zu verstehen. Abw.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!