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VwGH 18. 4. 1994, 94/10/0036 (VERWALTUNGSVERFAHREN)

JudikaturVERWALTUNGSVERFAHRENZfV 1996/1238ZfV 1996, 463

§ 59 Abs 1 AVG (Bescheid, Spruch; Bestimmtheitserfordernis, naturschutzbehördlicher Entfernungsauftrag)

VwGH 18.04.1994, 94/10/0036

1. Der Spruch eines B, mit dem eine Verpflichtung auferlegt wird, muss so bestimmt gefasst sein, dass einerseits dem B-Adressaten die überprüfbare Möglichkeit gegeben wird, dem Leistungsauftrag zu entsprechen, und andererseits ohne weiteres ErmittlungsVerf und neuerl E eine Vollstreckungsverfügung im Rahmen einer allfälligen - ihrem Umfang nach deutl abgegrenzten Ersatzvornahme - ergeben kann (VwGH 03.12.1984, Slg 11.601/A; 23.04.1991, 91/07/0014; 19.08.1993, 93/06/0078).

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