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VwGH 27. 1. 1995, 94/02/0393, 94/02/0201, 0202 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1996/599ZfV 1996, 253

§ 48 Abs 3 FrG (Dauer der Schubhaft; durchsetzbare Ausweisung, Aufrechterhaltung der Schubhaft zur Überwachung der Ausreise, Auswechslung des Haftgrundes, keine Belehrungspflicht)

§ 52 Abs 2 Z 2 FrG (Entscheidung durch den UVS, einwöchige Entscheidungsfrist; Beginn mit mängelfreier Beschwerde, Eingabe in türkischer Sprache, kurze Entscheidungsfrist im Spannungsverhältnis zur Ermittlungspflicht der Behörde)

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