PSG-Novelle 2017 - Bestimmungen zum Gläubigerschutz, zur Transparenz und zu den Änderungsbefugnissen

Maximilian Eiselsberg ist wie kaum ein Anderer mit dem Privatstiftungsgesetz (PSG) verbunden: so war er schon in dessen Entstehung eingebunden, war Mitautor des ersten Kurzkommentars zum PSG,¹¹ Cerha/Eiselsberg/Kirschner/Knirsch , Privatstiftungsgesetz (1993). hat viele Gerichtsentscheidungen, sei es als Parteienvertreter oder im Hintergrund tätig, bewirkt²²Vgl beispielsweise 6 Ob 15/95 (Regelung in Stiftungserklärung über Stiftungsprüfer) – dies war auch, soweit ersichtlich, die erste OGH-E zum Privatstiftungsgesetz; 6 Ob 95/07z (§ 1 PSG – zulässiger Zweck einer Privatstiftung); 6 Ob 82/11v (Wirkung einer Entscheidung auf Auskunftserteilung nach § 30 PSG); 6 Ob 244/11t (sofortige Wirkung des gerichtlichen Abberufungsbeschlusses nach § 27 PSG); 6 Ob 135/12i (Reichweite des § 17 (5) PSG); 6 Ob 98/14a (Parteistellung im Verfahren betreffend Eintragung von Änderungen der Stiftungserklärung im Firmenbuch); 6 Ob 210/14x (Änderungsrecht nach Tod eines von mehreren Stiftern); 6 Ob 244/15y (Abberufung Stiftungsvorstand nach § 27 PSG); 6 Ob 119/16t (Sparkassenstiftung). und dort, wo er richterliche Fehlentwicklungen empfand, die kritische Auseinandersetzung nicht gescheut³³Pars pro toto: Stiftungsgovernance: Gewaltenteilung, Unabhängigkeit und Ähnlichkeiten, ZfS 2009, 152; Der Zweck der Privatstiftung, ZfS 2005, 4. und an den Novellen des PSG, sowohl bei der Konzeption und Formulierung als auch durch viel Überzeugungsarbeit im Hintergrund mitgewirkt: selbstverständlich trägt auch der im Juli 2017 zur Begutachtung ausgesandte Entwurf der ersten wirklich großen und grundlegenden Novelle zum PSG in vielen Teilen seine Handschrift. Es liegt daher nahe, sich zu seinem runden Geburtstag mit dieser Novelle auseinanderzusetzen, auch wenn deren Umsetzung nicht gesichert ist.