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Zur analogen Anwendung von § 17 Abs 5 PSG auf Geschäfte der Stiftung mit der GmbH eines Vorstandsmitglieds

JudikaturZivilrechtZFS 2017, 46 Heft 2 v. 1.6.2017

Deskriptoren: Insichgeschäft; Vorstandsmitglied; Gesellschafter-Geschäftsführer; Konzernstruktur.

Normen: § 17 Abs 5 PSG, § 167 ABGB

Die Bestimmung des § 17 Abs 5 PSG ist analog auf jene Fälle anzuwenden, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsführer ist, Rechtsgeschäfte abschließt. Auch solche Rechtsgeschäfte bedürfen der Genehmigung aller übrigen Mitglieder des Stiftungsvorstands und des Gerichts.

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