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Einrichtung eines Systems zur Filterung von Informationen durch Hosting-Anbieter

IT-RechtJudikaturUniv.-Prof. Dr. Alina Lengauer, Wien (Anmerkung)ZfRV-LS 2012/15ZfRV-LS 2012, 120 Heft 3 v. 1.6.2012

Art 15 Abs 1 RL 2000/31/EG

Mit seiner Entscheidung geht der EuGH der Frage nach, ob Hosting-Providern unter dem Aspekt des Schutzes des geistigen Eigentums auferlegt werden kann, dass sie entsprechende Daten überwachen und rechtswidrige Inhalte herausfiltern müssen.

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