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Die Berücksichtigung des gesellschaftlichen Wandels in der aktuellen Rechtsprechung des EuGH und des US Supreme Court

EuroparechtAufsatzOR Dr. Martin Hiesel, Jurist in der VA; OR Mag. Dr. Eckhard Riedl, stellv. Abteilungsleiter im BKA-VDZfRV 2010/16ZfRV 2010, 102 - 107 Heft 3 v. 1.6.2010

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag geht auf die Berücksichtigung des gesellschaftlichen Wandels in der Rechtsprechung sowohl des EuGH und des US Supreme Court ein und behandelt Abgrenzungsfragen in Bezug auf das Verhältnis zwischen dem demokratisch legitimierten Normsetzer und den Gerichten. Weiters wird auf verschiedene Aspekte des gesellschaftlichen Wandels, insb auf Homosexualität, Transsexualität, Rechtsstellung von Frauen und Verhängung der Todesstrafe eingegangen und ihr Einfluss auf die Rsp beleuchtet.

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