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Die Begründung der Rechtsakte des Sekundärrechts der EG in der Rechtsprechung des EuGH und des EuG

EuroparechtJörg SladicZfRV 2005/20ZfRV 2005, 123 - 134 Heft 4 v. 1.8.2005

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit den Rechtsgrundlagen und der Reichweite der Begründungspflicht für sekundärrechtliche Rechtsakte der EG auseinander. Aufbauend auf einer Darstellung der diesbezüglichen Rechtsgrundlagen im Primärrecht nimmt er auf sekundärrechtliche Regelungen, aus denen sich die Begründungspflicht ableiten lässt, Bezug und beschreibt schließlich den Stellenwert der Begründungspflicht in der Judikatur des EuG und EuGH. Dabei nimmt er auch zur Abgrenzung zwischen den Voraussetzungen für eine Verfahrens- oder Sachrüge Stellung.

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