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Versicherungsvertrag mit Treuhand zur Sicherung der Rückzahlung aus Masterbonds

JudikaturOGHBearbeiter: Michael PfeiferZFR 2024/38ZFR 2024, 90 Heft 2 v. 28.2.2024

ABGB: §§ 1295 ff, § 1425

Leitsätze (der Redaktion)

Das Vermögen eines Dritten ist nur dann in den Schutzbereich eines Vertrages mit Schutzwirkungen zugunsten Dritter einbezogen, wenn die Hauptleistung gerade dem Dritten zukommen soll. Dies liegt im Fall eines Versicherungsvertrages vor, der in Kombination mit einer Treuhandvereinbarung die Rückzahlung aus einer Inhaberschuldverschreibung des Emittenten (= Versicherungsnehmer) zugunsten des Kapitalgebers absichern soll.

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