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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 11/2024

Heft 11 v. 27.11.2024

​​Editorial

  1. ​ Kapitalmarkt und Politik

​​Beitrag

  1. ​ Gassner, Stern, Bankenregulierung von Drittlandzweigstellen nach CRD VI: Legislativer Spielraum des nationalen Gesetzgebers?
  2. ​ Röper, Fischl, Winter, Der Einlagebegriff im Zusammenhang mit Korrespondenzbankbeziehungen im Sanktionsrecht

​​Judikatur im Fokus

  1. ​ Lobnik, Faktische Geschäftsführer als nahe Angehörige einer Gesellschaft
  2. ​ Faktischer Geschäftsführer als "Mitglied des Leitungsorgans" iSv § 32 Abs 2 Z 1 IO

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Zum zeitlichen Anwendungsbereich der Vergütungsregelungen nach der AIFMD
    3. ​ Bail-in sticht auch Nichtigerklärungen im Rahmen der Prospekthaftung
    4. ​ Rechtsfragen zur Sanierungs-Richtlinie im Zusammenhang mit einer Brückenbank
  2. ​
    1. ​ VfGH
    2. ​ System der Verrechnung der FMA-Kosten an Krypto-Dienstleister ist nicht verfassungswidrig
  3. ​
    1. ​ VwGH
    2. ​ Die Löschung von Zahlungserfahrungsdaten bewirkt die Klaglosstellung des Betroffenen
  4. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Insolvenzrecht
      2. ​ Bei Freihandverkauf in Insolvenz gilt das Leistungsstörungsrecht des ABGB
      3. ​ Insolvenzverfahren: Strittiges Erlöschen von festgestellten Forderungen
    3. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Dem Bankkunden ist erkennbar, dass Banken mit einem Geldwechsel einen wirtschaftlichen Erfolg erzielen wollen
      3. ​ Eingeschränkte Berichtigung des Grundbuchstandes
      4. ​ Zulässiges Devisen-Fixing beim Fremdwährungskreditvertrag
      5. ​ Minderwert als Schaden bei Fahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung ("Thermofenster")
      6. ​ Ersatzhypothek bei teilweiser Löschung der Simultanhypothek von nicht versteigerten Liegenschaftsanteilen
      7. ​ Keine Intransparenz und Missbräuchlichkeit einer Konvertierungsklausel
  5. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Beiträge zum SRM für das Jahr 2018: Korrekte Vorschreibung der Beiträge durch die FMA
      3. ​ Erneut Vorlage der Verbandsverantwortlichkeit nach FM-GwG an den EuGH

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Listig Act im Amtsblatt kundgemacht
  3. ​ Gemeinsame Leitlinien über die behördliche Zusammenarbeit beim Vollzug von DORA
  4. ​ Leitlinien der EBA über Sanierungspläne für Emittenten nach MiCAR: FMA fully compliant
  5. ​ Kommission verschiebt Geltungsbeginn der geänderten Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko
  6. ​ OeNB ändert Datenmodellverordnung und Meldeverordnung FinStab
  7. ​ Routinemäßige Änderung der CRR-Begleitverordnung durch die FMA