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Moratoriumszinsen - des Dramas letzter Akt

EditorialBearbeiter: Martin Winner/Rainer WolfbauerZFR 2023/1ZFR 2023, 1 Heft 1 v. 27.1.2023

Der Jahreswechsel 2022/2023 verlief für zumindest 441 inländische Kreditinstitute nicht so harmonisch, wie erhofft: Wegen eines am 30. 12. 2022 (dem letzten Werktag des abgelaufenen Kalenderjahres und damit an einem für die Veröffentlichung einer hg E doch recht ungewöhnlichen Datum) verbreiteten Erk des VfGH11VfGH 13. 12. 2022, G 174/2022 ZFR 2023/8, 27 (unten in diesem Heft). blieben womöglich so manchem Banker die Weihnachtskekse im Halse stecken. Getreu dem Motto "glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist" konnte man die letzten Brösel dann aber am Tag danach mit einem Schluck Schaumwein hinunterspülen und seine Sorgen kurzfristig beiseiteschieben. Angesichts des vom VfGH gewählten Zeitpunkts - wie man in Ö so schön sagt - "zwischen den Feiertagen" gingen die Medienmeldungen über die Botschaft, dass das "zinsenfreie COVID-19-Kreditmoratorium" in der vom OGH judizierten Ausprägung22Erstmals OGH 3 Ob 189/21x ZFR 2022/42, 83. Hierzu krit Winner/Wolfbauer, Long COVID für Banken - Stundung ohne Zinsen, ZFR 2022/32, 53. verfassungskonform ist, in der Öffentlichkeit ein wenig unter.

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