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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 5/2018

Heft 5 v. 30.5.2018

​​Editorial

  1. ​ Ein Dritter Markt für österreichische Unternehmen!

​​Beiträge

  1. ​ Sindelar, Fink, Die Fit & Proper-Leitlinien aus der Sicht des Aufsichtsrats
  2. ​ Zehentmayer, Limitiertes Vorkaufsrecht als verbotene Einlagenrückgewähr

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​
      1. ​ »Unionsrecht
      2. ​ Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge: Gleichstellung von Drei- und Vier-Parteien-Kartenzahlverfahren
      3. ​ Zugang zu Zahlungssystemen nach PSD II: Ausnahme bei Drei-Parteien-Kartenzahlverfahren mit Co-Branding
      4. ​ Keine Zahlungsdienste durch einen Spielhallenbetreiber
  2. ​
    1. ​ VfGH
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ § 22 Abs 2 FMABG verfassungswidrig
  3. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Anforderungen an den Gläubiger bei Ausfallsbürgschaft
      3. ​ Über die Zulässigkeit von AGB-Inhalten bei Reisevermittlungsverträgen und die Pflicht zur Urteilsveröffentlichung
      4. ​ Kreditfinanzierter Autokauf: Treuwidrige Vereitelung durch unterlassene Kreditaufnahme?
      5. ​ Sittenwidrigkeit einer Kreditgewährung
      6. ​ Vorkaufsrecht an einer Liegenschaft zugunsten des zukünftigen Aktionärs
    3. ​
      1. ​ »Anlegerrecht
      2. ​ Mehrfach fehlerhafte Beratung und Mitverschulden des Anlegers
      3. ​ Anlageberaterhaftung bei Verschweigen von Innenprovisionen/Mitverschulden des Anlegers
      4. ​ Anlegerschaden iZm einem geschlossenen Immobilien-Fonds - kein Aufklärungsmangel
      5. ​ Holland-Fonds: Aufklärung über die Rückforderbarkeit von "aus der Substanz" geleisteten "Gewinnausschüttungen"
    4. ​
      1. ​ »Versicherungsrecht
      2. ​ Neues vom Dauerrabatt: Rückforderungsklausel unwirksam
      3. ​ Unfallversicherung: Verletzung der Anzeigeobliegenheit und Folgen für die Versicherungspflicht
  4. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Unerlaubte Ausgabe von Zahlungsmitteln
      3. ​ Aufhebung einer verhängten Zwangsstrafe gemäß FMABG ("PensionsvorsorgeBrief")
      4. ​ Verwaltungsstrafe gegen M-Bank wegen verspäteter Vorlage von Abschlüssen an die FMA
      5. ​ Verwaltungsstrafe gegen Vorstände der M-Bank wegen verspäteter Vorlage von Abschlüssen an die FMA

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ DelVO der Kommission zur Änderung und Ergänzung der Geldmarktfondsverordnung
  3. ​ EBA-Leitlinien zu verbundenen Kunden nach CRR
  4. ​ Gemeinsames Rundschreiben von APAB und FMA zur Bestellung von Abschlussprüfern bei PIEs
  5. ​ WiEReG-NutzungsentgelteV im BGBl
  6. ​ FMA: Rundschreiben Risikoanalyse zur Geldwäscheprävention
  7. ​ Veröffentlichung des Versicherungsvertriebsrechts-Änderungsgesetz 2018 (VersVertrRÄG 2018)