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Die Folgen eines Pyrrhussieges im Aufsichtsdickicht

EditorialBearbeiter: Olaf Riss/Martin Winner/Rainer WolfbauerZFR 2018/281ZFR 2018, 593 Heft 12 v. 18.12.2018

In Heft 7 der ZFR11 Riss/Winner/Wolfbauer, Die Geschichte eines Pyrrhussieges im Aufsichts­dickicht, ZFR 2018/160, 313. haben wir Ihnen von der spannenden Geschichte eines Pyrrhussieges im Aufsichtsdickicht berichtet. Eingangs eine kurze Rückblende: Das BVwG22 BVwG 17. 5. 2018, W231 2163626-1/43E ZFR 2018/174, 351. hatte einen Zwangsstrafenbescheid der FMA aufgehoben, in dem einer Bank aufgetragen worden war, den bankinternen Stresstest über ein Offshore-Unternehmen (Cayman Islands) vorzulegen. Im Beschwerdeverfahren hatte sich nämlich herausgestellt, dass die Bank den Stresstest - entgegen ihren Behauptungen vor der FMA - gar nicht durchgeführt hatte. Die FMA hatte der Bank also unwissentlich etwas "Unmögliches" vorgeschrieben, weshalb das BVwG den behördlichen Auftrag aufhob. Bereits damals war absehbar, dass das letzte Kapitel in dieser Causa noch nicht geschrieben war, ein Pyrrhussieg eben.

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