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Partizipations- und Ergänzungskapital im Lichte der Finanzkrise

BeiträgeUniv.-Ass. Mag. Franz Hartlieb, LL.M.ZFR 2015/285ZFR 2015, 557 Heft 12 v. 10.12.2015

Als Folge der Finanzkrise hatte sich der OGH jüngst mehrfach11OGH 29. 4. 2014, 2 Ob 84/13m; 26. 9. 2014, 5 Ob 4/14w; 27. 4. 2015, 6 Ob 90/14z; 29. 6. 2015, 6 Ob 68/15s. mit Rechtsfragen rund um bankaufsichtsrechtliche Eigenmittel zu befassen. Dabei hat das Höchstgericht zur Kündbarkeit von Ergänzungskapital sowie zur Verlustteilnahme von Partizipationskapital erstmals ausführlich Stellung genommen, andere Probleme - wie etwa die Rechtsnatur des Partizipationskapitalverhältnisses - konnte es mangels Entscheidungserheblichkeit aber offenlassen. Der vorliegende Beitrag nimmt die Entscheidungen zum Anlass, sich mit diesen drei Problemkreisen - jeweils für Partizipationskapital und für Ergänzungskapital - vertiefend auseinanderzusetzen.

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