Leitlinien der ESMA zu einigen Aspekten der MiFID-Anforderungen an die Eignung

Am 21. 8. 2012 publizierte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) auf Grundlage von Art 16 der ESMA-Verordnung¹¹Verordnung (EU) Nr 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde. Nach Art 16 Abs 3 der ESMA-VO unternehmen die zuständigen Behörden und die Finanzmarktteilnehmer alle erforderlichen Anstrengungen, um diesen Leitlinien nachzukommen. Siehe hierzu näher Stern, Technische Standards und Leitlinien im Europäischen System der Finanzmarktaufsicht, ZFR 2011/255. die übersetzten Fassungen der Leitlinien "zu einigen Aspekten der MiFID-Anforderungen an die Eignung".²²ESMA/2012/387 vom 25. 6. 2012; siehe die deutschsprachige Version, abrufbar unter http://www.esma.europa.eu/system/files/2012-387_de.pdf (Stand 14. 3. 2013). Im Einklang mit Tz 4 und 11 dieser Leitlinien teilte die FMA als zuständige österreichische Behörde in einem erstem Schritt der ESMA binnen 2 Monaten nach Veröffentlichung der Übersetzungen ihre Absicht mit, den Leitlinien nachzukommen, und publizierte in einem zweiten Schritt am 21. 12. 2012, dass sie die Leitlinien ab diesem Tag anwenden werde.³³Siehe dazu die Pressemitteilung der FMA vom 21. 12. 2012, abrufbar unter www.fma.gv.at/de/ueber-die-fma/presse/pressemitteilungen (Stand 14. 3. 2013).