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OTC-Derivate: Regulierungsvorschlag der Europäischen Kommission

AktuellesUnionsrechtBearbeiter: MMag. Roman Rericha und Markus ArztZFR 2010/181ZFR 2010, 287 Heft 6 v. 10.12.2010

Am 15. 9. 2010 hat die Europäische Kommission in Reaktion auf die Finanzkrise einen Verordnungsentwurf zur Regulierung des over-the-counter (OTC) - also des außerbörslichen - Handels von Derivaten vorgelegt.11COM(2010) 484/5, "Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on OTC derivatives, central counterparties and trade repositories"; siehe auch IP/10/1125 vom 15. 9. 2010; FAQs in MEMO/10/410. Alle abrufbar unter http://ec.europa.eu/internal_market/financial-markets/derivatives/index_en.htm . Gestützt wird der VO-Entwurf auf Art 114 AEUV. Die vorgesehenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Sicherheit und Transparenz des knapp 615 Billionen US-Dollar schweren OTC-Derivatemarktes, der ungefähr 80 % des Gesamtderivatemarktes ausmacht, zu erhöhen.22Vgl Erwägungsgrund 4 des VO-Entwurfs. Die Schätzung der Europäischen Kommission in der Presseaussendung IP/10/1125 bezieht sich auf den Nominalwert Ende Dezember 2009. Dies soll einerseits durch die Statuierung von Meldepflichten und Informationsrechten, andererseits durch die Einbindung zentraler Gegenparteien (central counterparties - CCPs) erreicht werden. Insb die mit credit default swaps (CDS)33Das sind Kreditausfallsderivate, die den Handel bestimmter Ausfallsrisiken ermöglichen. verbundenen Risiken sollen im Zuge der Regulierung des OTC-Derivatehandels eingedämmt werden.

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