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MiFID Q&A der Europäischen Kommission

Aktuelles WertpapierrechtZFR 2008/118ZFR 2008, 202 Heft 5 v. 3.10.2008

Als ein weiteres Instrument zur einheitlichen Anwendung der MiFID hat die EU Kommission auf ihrer Homepage einen Frage-und-Antwortkatalog (Q&A) zu Interpretationsfragen hinsichtlich der MiFID angelegt11Abrufbar unter ec.europa.eu/internal_market/securities/docs/isd/questions/questions_en.pdf. . Dabei können alle interessierten Kreise Fragen in formalisierter Form stellen, die dann von der Kommission, gegebenenfalls nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten bzw den zuständigen Aufsichtsbehörden, beantwortet und veröffentlicht werden. Bis dato sind an die 100 Fragen und Antworten veröffentlicht worden. Obwohl die Kommission betont, dass die Antworten rechtlich nur bedingt Wirkung haben, ist klar, dass dieses Q&A nicht nur den Interpretationsspielraum von Unternehmen und Anlegern, sondern auch die Anwendungspraxis der nationalen Aufsichtsbehörden beeinflusst. Überdies kann dieser Fragenkatalog als Hinweis dafür herangezogen werden, in welchen Bereichen die MiFID offensichtlich Unklarheiten geschaffen hat, womit die Kommission bzw CESR gefordert wären, gerade auf diese Bereiche ein Schwergewicht bei ihren zukünftigen Arbeiten zu legen. Zu diesen Bereichen zählen insb die Ausnahmen vom Anwendungsbereich der MiFID (Art 2), die Definitionen (Art 4), die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen (Art 13), die Wohlverhaltensregeln (Art 19), Best Execution (Art 21) und die Liste der Dienstleistungen und Tätigkeiten und Finanzinstrumente (Anhang I).

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