Europarechtliche Entwicklungen

Im Zusammenhang mit Solvency IIhat CEIOPS ¹⁾¹⁾CEIOPS ist ein unabhängiger, beratender Ausschuss für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung in der Gemeinschaft, der mit Beschluss vom 5. 11. 2003 von der Kommission eingesetzt wurde (so genannter Level-3-Ausschuss nach dem Lamfalussy-Verfahren). Er setzt sich aus den Versicherungs- und Pensionsfonds-aufsichtsbehörden der EWR-Staaten zusammen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, die Kommission insbesondere bei der Ausarbeitung von Entwürfen für Durchführungsbestimmungen in den Bereichen Versicherungs- und Rückversicherungswesen und betriebliche Altersversorgung zu beraten und zu einer konsequenten Umsetzung der Richtlinien der Gemeinschaft und zur Abstimmung der aufsichtsbehördlichen Praktiken in der Gemeinschaft beizutragen. Ferner bietet der Ausschuss den Aufsichtsbehörden ein Forum für die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen über beaufsichtigte Institute. im Mai 2006 die zweite Feldstudie (QIS 2) gestartet, die - aufbauend auf der ersten Auswirkungsstudie (QIS 1) - die möglichen Konsequenzen neuer, risikobasierter Eigenmittelvorschriften für Versicherungsunternehmen untersuchen soll. QIS 2 beinhaltet erstmalig einen Berechnungsvorschlag für das Eigenmittelerfordernis (Solvency Capital Requirement - SCR) nach dem Standardansatz sowie das Minimalkapitalerfordernis (Minimum Capital Requirement - MCR)²⁾²⁾Siehe etwa Benedikt/Herzig, Die Herzstücke des neuen Eigenmittelregimes im Test, VW 2006, 891.. CEIOPS erhofft sich von der Feldstudie Aufschlüsse über die Praktikabilität und Auswirkungen der verwendeten Berechnungsmethoden. Die Ergebnisse, die CEIOPS bis Oktober 2006 an die Europäische Kommission zu übermitteln hat, sollen in den Entwurf der Solvency II-Rahmenrichtlinie einfließen³⁾³⁾Umfangreiche Informationen zu QIS 2 finden sich auf der Website von CEIOPS, www.ceiops.org (Stand: 10. 8. 2006)..