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Gemeinschaftsmarke; Wortmarke ALREX; älteres nationales Wortzeichen ARTEX; Verwechslungsgefahr; Widerspruch; Ähnlichkeit der Waren; Aufhebung der Entscheidung des HABM

EuroparechtZER 2006/417ZER 2006, 150 Heft 5 v. 1.10.2006

Zusammenfassung: Art 8 Abs 1 lit b VONr 40/94/EG

Rechtsgrundlagen: EuGH 17. 11. 2005, Rs T-154/03 (Biofarma SA/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM))

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