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Wortmarke TRAVATAN; älteres Wortzeichen RIVASTAN; Widerspruch; Verwechslungsgefahr; Abweisung der Klage

EuroparechtZER 2006/343ZER 2006, 143 Heft 5 v. 1.10.2006

Zusammenfassung: Art 7 Abs 1 lit b VO 40/94 /EG

Rechtsgrundlagen: Rs T-l30/03, Urteil des EuG vom 22. 9.1005: Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

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