Einvernehmliche Auflösung unter Androhung einer Entlassung

§ 870 ABGB

In der vorliegenden Entscheidung befasst sich der OGH mit der Frage, ob eine Drohung iSd § 870 ABGB iZm einer einvernehmlichen Auflösung unter der Androhung einer Entlassung vorliegt.

OGH 9 ObA 158/08p