vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Judikaturübersicht Sozialrecht Instanzenentscheidungen

Arbeitsrecht - SozialrechtHellmut Teschner (Bearb)ZASB 2006/81ZASB 2006, 134 Heft 3 v. 1.5.2006

Zusammenfassung: Das OLG Wien nimmt zu den Voraussetzungen für eine Klagszurückziehung im sozialgerichtlichen Verfahren Stellung und erläutert, dass diese keine Einwilligung des Versicherungsträgers erfordert.

OLG Wien, 10.03.2005, 9 Rs 22/05

Rechtsgrundlagen: § 72 Z 2 lit a ASGG; § 237 ZPO; § 483 ZPO; § 492 ZPO

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!