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Die Übertragung von Anwartschaften aus Direktzusagen auf eine Pensionskasse

PensionsrechtWalter SchrammelZAS 2006/9ZAS 2006, 52 - 60 Heft 2 v. 1.3.2006

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit den rechtlichen Rahmen- und Zulässigkeitsbedingungen für die Überweisung von Anwartschaften aus direkten Leistungszusagen in eine Pensionskasse auseinander und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Beurteilung der Frage, wie auf echten bzw freien Betriebsvereinbarungen, auf Einzelarbeitsverträgen oder der betrieblichen Übung beruhende direkte Leistungszusagen aufgehoben werden können. Aufbauend auf einer Darstellung der beitragsorientierten und leistungsorientierten Varianten von Pensionskassenzusagen beschreibt Schrammel den Sinn der Nachschusspflicht des Arbeitgebers und nimmt zur Interpretation einer Pensionskassenbetriebsvereinbarung Stellung. Weiters erläutert er, welche Chancen aber auch Gefahren für die Arbeitnehmer mit dem Umstieg in ein leistungsorientiertes Pensionsmodell verbunden sein können und zeigt, welche Aufklärungspflichten im Rahmen der Übertragung der Anwartschaften bestehen. Erwägungen zu den im Pensionskassengesetz und im Gemeinschaftsrecht normierten Informationspflichten runden den Beitrag schließlich ab.

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