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Kein Abbruch des Linksabbiegevorgangs wegen eines herannahenden Schienenfahrzeugs

RechtsprechungSchadenersatzBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2019/687Zak 2019, 380 Heft 19 v. 5.11.2019

ABGB: § 1295 Abs 1, § 1311

StVO: § 28 Abs 2

Beim Herannahen eines Schienenfahrzeuges müssen andere Straßenbenützer gem § 28 Abs 2 StVO die Gleise so rasch wie möglich verlassen, um dem Schienenfahrzeug Platz zu machen. Diese Verpflichtung besteht nur nach Maßgabe der Verkehrslage. Vom Herannahen ist erst auszugehen, wenn die Entfernung in etwa dem Bremsweg entspricht.

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