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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 3/2018

Heft 3 v. 20.2.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Facebook-Seitenbetreiber als Host-Provider
  2. ​ Internationale Zuständigkeit für Klage des Zessionars gegen den Versicherer
  3. ​ Pauschalgebühr für Rechtsmittel des Nebenintervenienten
  4. ​ Honorarordnung der Ärztekammer für Gutachten

​​Thema

  1. ​ Kodek, Privatkonkurs "neu" - Das Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2017
  2. ​ Jenny, Exekutionsrechtliche Änderungen durch das IRÄG 2017 - elektronische Abfrage von Daten

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 15. 2. 2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Wohnversorgung in der im Miteigentum stehenden Ehewohnung als Naturalunterhalt
    3. ​ Betreuungsleistungen eines Elternteils trotz Internatsunterbringung
    4. ​ Voraussetzungen für die Erlassung eines Ausreiseverbots im Pflegschaftsverfahren
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Abschleppen als unerlaubte Selbsthilfe
    3. ​ Nachbarrecht - Eisenbahnanlage als behördlich genehmigte Anlage
    4. ​ Keine Grunddienstbarkeit zugunsten Mit- oder Wohnungseigentumsanteils
    5. ​ Kontrahierungspflicht eines Miteigentümers wegen Treuepflicht und Schikaneverbot?
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Einsicht in Sachwalterschaftsakt durch Erben
    3. ​ Keine Einsicht in Sachwalterschaftsakt durch Erbanwärter
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Passivlegitimation des Inkassozessionars für Rückabwicklungsanspruch
    3. ​ Keine besondere Warnpflicht des Arztes hinsichtlich der Behandlungskosten
    4. ​ Übergabevertrag - Weitergabepflicht nach Scheidung nicht sittenwidrig
    5. ​ Zahlung im Lastschriftverfahren als Holschuld
    6. ​ Rückforderung der Wohnbeihilfe wegen falscher Angaben im Antrag nur bei Kausalität
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Befristung des Mietverhältnisses - Vordatierung, Schaltjahr
    3. ​ Honoraranspruch des Verwalters trotz Anfechtung des Bestellungsbeschlusses
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Sorgfaltsmaßstab für Sachverständige fordert keine außergewöhnlichen Fähigkeiten
    3. ​ Schmerzengeld für Verlust eines Auges
    4. ​ Verunstaltungsentschädigung für Narben am Bein
    5. ​ Verjährung des auf den Sozialversicherungsträger übergegangenen Schadenersatzanspruchs
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Unterbrechung des Zivilprozesses erfasst auch Zulassung der Nebenintervention
  8. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Haftung für falsches Schätzgutachten im Zwangsversteigerungsverfahren
    3. ​ Amtswegige Bedachtnahme auf Unpfändbarkeit nur bei begründeten Anhaltspunkten
    4. ​ Zwangsverwaltung eines Bordellbetriebs

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Welser, Anmerkungen zum ErbRÄG 2015, NZ 2018/1, 1.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ P. Bydlinski, Verbesserung und Verjährung, JBl 2018, 2.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Scharmer, Sommerliche Aufheizung der gemieteten Geschäftsräumlichkeit als Mangel der Bestandsache, wobl 2018, 1.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Pendl, § 1489 Satz 2 Var 2 ABGB: Die Zeit bestraft den Bösen!? ÖJZ 2018/16, 101.