vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Riss, Mietvertragsklauseln auf dem Prüfstand des Verbraucherrechts, wobl 2007, 62. Rosifka, Grenzen der mietvertraglichen Regelung der Erhaltungspflicht, ecolex 2007, 161.

LiteraturübersichtMiet- und WohnrechtZak 2007/253Zak 2007, 140 Heft 7 v. 24.4.2007

Aufgrund einer Verbandsklage der Bundesarbeitskammer hat der OGH in 7 Ob 78/06f = Zak 2007/45 insgesamt 39 (Standard-)Klauseln in Vertragsformblättern für Mietverträge bei Unternehmer-Verbraucher-Geschäften für unzulässig erklärt. Beide Beiträge befassen sich mit der nach Ansicht des Höchstgerichts rechtswidrigen Klausel zur Erhaltungspflicht des Mieters, wobei Riss darüber hinaus auch die Entscheidungsbegründung zu einigen anderen Klauseln überblicksweise darstellt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte