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Fenyves, Einkaufszentren, Privatautonomie und Vertrauensschutz, wobl 2006, 2.

LiteraturübersichtMiet- & WohnrechtZak 2006/105Zak 2006, 60 Heft 3 v. 14.2.2006

Vonkilch, Nochmals: Zur rechtlichen Qualifikation von Bestandverträgen in Einkaufszentren, wobl 2006, 13.

Wilhelm, Einkaufszentren: Pacht ohne Pachtobjekt?, ecolex 2006, 15.

Fenyves vertritt die Ansicht, dass Altbestandverhältnisse in Einkaufszentren schon aufgrund der privatautonomen Festlegung des Vertragstyps durch die Vertragsparteien nicht als Pacht, sondern als Miete anzusehen seien. Da das Bestandverhältnis in den verwendeten Standardverträgen konsequent als Miete bezeichnet und dort vielfach auf das MRG Bezug genommen werde, habe der Bestandnehmer bei Vertragsabschluss keinen Grund für die Annahme gehabt, dass der Bestandgeber einen Pachtvertrag abschließen wollte und deshalb Vereinbarungen zum Kündigungsschutz angeraten seien. Der objektive Erklärungswert von Angebot und Annahme sei eindeutig. Selbst wenn dies im Einzelfall nicht zutreffen würde und die Bezugnahmen auf das MRG als bloße Wissenserklärung verstanden werden könnten, läge aufgrund der Vertrauensinvestitionen des Bestandnehmers eine verbindliche „Wissenserklärung mit Erfüllungswirkung“ vor.

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