Praxistipps zum Berufungsverfahren

Der vorliegende Beitrag will für Rechtsanwälte einen kurzen Überblick über das Berufungsverfahren bieten und dabei häufige Fehler aufzeigen¹⁾¹⁾Das Schwergewicht der Darstellung liegt auf der Behandlung der Rechtsprechung; im Hinblick auf den einführenden Charakter des Beitrags wird auf die Anführung weiterführender Belegstellen weitgehend verzichtet. Zur Entlastung des Anmerkungsapparats werden Entscheidungen idR nur nach der Fundstelle in Klauser/Kodek, ZPO¹⁶ (2006) zitiert.

1. Frist

Die Frist beträgt vier Wochen ab Zustellung des Urteils § 464 Abs 1 ZPO). Derzählt dabei nicht mit, was aber nur dann gilt, wenn die Berufung richtig (an das Erstgericht!) adressiert war (Klauser/Kodek, ZPO¹⁶ § 126 E 7). Die Einbringung im Telefaxweg reicht nach neuerer Rsp aus (vgl zB 5 Ob 90/04b ).